STEINWACHSGaststättenrecht verständlich
Menü

Ratgeber

Unterrichtung und Hygienebelehrung unterscheiden

Gaststättenunterrichtung und infektionsschutzrechtliche Belehrung verfolgen verschiedene Zwecke. Die Teilnahme an einer Schulung ersetzt nicht automatisch den jeweils anderen gesetzlich geforderten Nachweis. Vor der gastronomischen Eröffnung sind Betriebskonzept, Betreiber und Räume zusammen zu prüfen. Das Gaststättenrecht ist landesabhängig; Hinweise auf das Bundes-Gaststättengesetz gelten nur, soweit es am Standort anwendbar ist. Gewerbe-, Bau-, Lebensmittel- und Arbeitsrecht bleiben daneben eigenständige Anforderungen.

Rechtlicher Ausgangspunkt

Wo anwendbar, verlangt das GastG einen Unterrichtungsnachweis mit gesetzlichen Ausnahmen. Das IfSG regelt besondere Voraussetzungen für Tätigkeiten mit Lebensmitteln; Beschäftigungsbeginn und Folgebelehrungen sind gesondert zu beachten. Maßgebliche Vorschriften: § 4 GastG, § 42 IfSG, § 43 IfSG.

So bereiten Sie die Prüfung vor

Für Betreiber und Beschäftigte die jeweiligen Funktionen erfassen. Nachweise nach Rechtsgrundlage ordnen und prüfen, ob Tätigkeit und Zeitpunkt von der vorhandenen Bescheinigung tatsächlich gedeckt werden. Für die Vorbereitung dienen insbesondere IHK-Unterrichtungsnachweis, IfSG-Bescheinigung, Tätigkeitsbeschreibung. Widersprüche zwischen diesen Unterlagen sollten mit Datum, Absender und genauer Fundstelle festgehalten werden; eine spätere Ergänzung ist von einer zeitnahen Aufzeichnung zu unterscheiden.

Diese Unterlagen helfen

  • IHK-Unterrichtungsnachweis
  • IfSG-Bescheinigung
  • Tätigkeitsbeschreibung
  • Beschäftigungsbeginn
  • Dokumentation betrieblicher Folgebelehrungen

Rechtsgrundlagen zum Nachlesen

§ 4 GastG, § 42 IfSG, § 43 IfSG.

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Allgemeine Information. Die Bewertung eines konkreten Falls setzt die Prüfung der Tatsachen und Unterlagen voraus.

Anliegen besprechen →

STEINWACHS Rechtsanwaltskanzlei

Ihr Anliegen.
Unser nächstes Gespräch.

Kontakt aufnehmen →